Impressum

I. Allgemeine Anbieterinformationen nach § 18 Absatz 1 MStV

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg
Vertreten durch den Minister für Bildung, Jugend und Sport Steffen Freiberg
Anschrift: Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam

Inhaltlich verantwortlich im Sinne von § 18 Absatz 2 MStV:

Ulrike Grönefeld, Referatsleitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Anschrift: wie oben

Wichtige Hinweise:
Die genannten eMail-Adressen dienen nur für den Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung.

II. Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Anbieter ist bemüht, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Der Anbieter ist gemäß § 7 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann.

Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Anbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüberhinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten.

Die redaktionelle Verantwortung für den Inhalt verlinkter Webseiten anderer Anbieter (einschließlich der dort verankerten Links zu Dritten), insbesondere die Verantwortung für die Beachtung der Bestimmungen des Jugendschutz- und Datenschutzrechts, trägt in jeder Hinsicht der jeweilige Anbieter allein.

Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verlinkung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist gemäß § 7 Absatz 2 i.V.m. § 10 TMG aber nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine zivil- oder  strafrechtliche Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn der Anbieter feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem der Anbieter einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) (Anschrift: Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam) ist alleiniger Inhaber des Domainnamens „brandenburg-schulrecht.de“. Eine Nachnutzung der Internetangebote des Anbieters, gleich welcher Art und auch auszugsweise bzw. per Verlinkung auf anderen Websites, bedarf der Genehmigung der Redaktion.

Die Inhalte der Webseite „brandenburg-schulrecht.de“ stellen keine offiziellen Verlautbarungen des MBJS dar. Für die Inhalte sind die jeweiligen Autorinnen und Autoren selbst verantwortlich. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung ist eine kommerzielle Verbreitung der über „brandenburg-schulrecht.de“ verfügbaren Inhalte ausdrücklich untersagt, außer diese sind ausdrücklich gekennzeichnet.

Sollte sich auf den jeweiligen Seiten eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Anbieter nach Benachrichtigung das entsprechende Objekt aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autorinnen und Autoren der Websites. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Verfasser der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Datenschutzhinweise

Bei jedem Zugriff einer Nutzerin bzw. eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot werden die folgenden Daten im Server-Logfile automatisiert verarbeitet:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• sog. Referrer URL (Adresse der Seite, von der aus auf brandenburg-schulrecht.de verwiesen wurde)
• Name der aufgerufenen Seite auf brandenburg-schulrecht.de
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Internet-Service-Provider
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

• übertragene Datenmenge

Die Löschfrist für diese automatisiert im Server-Logfile gespeicherten Daten beträgt 7 Tage. Die gespeicherten Daten werden nur zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Auf dieser Website werden Cookies verwendet. Diese Cookies werden nicht dazu verwendet, das Zugriffsverhalten der Nutzerinnen und Nutzer nachzuvollziehen.

6. Datenschutzerklärung

Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten des MBJS:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter gemäß Art. 37 Abs. 1 Buchstabe a Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
Herr Ulf Riehl
Anschrift: Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam
Telefon: 0331 866-3617